Kategorie: Migrationspolitik

Wir sind nur frei, wenn alle Menschen frei sind

Liebe Genossinnen und Genossen Wohin würdest du reisen, wenn du könntest? Er musste keine Sekunde zögern für seine Antwort – mir dagegen bereitete die Frage grosse Schwierigkeiten. Ich glaube, ich… Weiterlesen

Die Personenfreizügigkeit schützt Schweizer Löhne

Diese Woche sind drei Jahre seit der Annahme der SVP-Abschottungsinitiative vergangen. Erst kurz vor Ablauf der vorgeschriebenen Frist ist dem Parlament eine Umsetzung der lausig formulierten und in sich widersprüchlichen… Weiterlesen

Ja zu schnelleren, gerechteren und günstigeren Asylverfahren

Liebe Genossinnen und Genossen Ich freue mich, euch die Revision des Asylgesetzes vorzustellen. Und bereits diese Aussage zeigt viel. Denn seit seiner Einführung ist das Asylgesetz rund ein Dutzend Mal… Weiterlesen

Nein zur unmenschlichen Entrechtungsinitiative

Am 28. Februar stimmen wir über die Zukunft der Schweiz ab. Die unter einem Marketing-Titel lancierte «Durchsetzungsinitiative» ist in Wahrheit eine Entrechtungsinitiative. Sie schürt bei einem Viertel der Bevölkerung permanente… Weiterlesen

Nein zur Verschärfung des Asylgesetzes

Am 9. Juni werden wir unter anderem über eine erneute Revision des Asylgesetzes abstimmen. Dafür sollten wir uns auf einen Satz besinnen, der so gar nicht in die heutige Zeit… Weiterlesen